Kanton Zug - Freitag, 18.05.2012


Di, 21.02.2012

Fraktionsbericht der Alternativen Grünen Fraktion für die Ka

Generelles Projekt Stadttunnel Nr. 2103

Generelles Projekt Stadttunnel Nr. 2103

 

Die Alternative Grüne Fraktion unterstützt den Kredit für das Generelle Projekt einstimmig, aber nicht bedingungslos. Es handelt sich mit Kosten von über einer halben Milliarde Franken nicht nur finanziell um das grösste Projekt, das der Kantons Zug je gesehen hat. Die mehrjährige Bauphase wird massive Immissionen in der Stadt Zug zur Folge haben. Dies lohnt sich nur, wenn der Nutzen gross ist.

Für die AGF besteht dieser Nutzen darin, dass mit dem Konzept Zentrum Plus die Stadtzuzger Innenstadt grossflächig verkehrsfrei resp. verkehrsarm gemacht werden kann und damit ein Quantensprung in der Aufenthaltsqualität für die BewohnerInnen, die BesucherInnen und die Arbeitenden realisiert wird. So kann aus Zug als Ganzes eine Perle werden und dann, nur dann, ist der riesige Aufwand gerechtfertigt.

Und nur mit einem solchen Zentrum Plus wird der Stadttunnel nicht zu Mehrverkehr führen, sondern stattdessen die Lebensqualität vergrössern. Wir wollen ein lebendiges, menschenfreundliches Stadtzenztrum mit einem florierenden Gewerbe. Dazu gehört auch ein cleveres Konzept für den öffentlichen Verkehr. Wie wir aus Aarau gelernt haben, sind zu viele Busse im Stadtzentrum ein Problem. Dies muss schon in der Planung und nicht erst im Nachhinein angegangen werden.

Die Stimmbevölkerung wird einem solchen Projekt nur zustimmen, wenn sie genau weiss, was sie für die Megainvestition konkret erhält. Aus diesem Grund ist die AGF für ein zweistufiges Verfahren: das Generelle Projekt alleine wird zu wenig aussagekräftig sein – es braucht einen Projektierungskredit und dann einen Baukredit mit einer genauen Kostenrechnung. Über diesen Baukredit ist dannzumal zwingend abzustimmen.

 

Burg Zug, Vorlage Nr. 2057

 

Die AGF stimmt dem Objektkredit grossmehrheitlich zu.

 

Stadtgarten, Vorlage Nr. 2078

 

Die AGF stimmt dem Objektkredit für die Planung und den Bau eines Stadtgartens auf dem Areal des ehemaligen Zeughauses in Zug einstimmig zu. Das vorgeschlagene Projekt bietet gute Voraussetzungen, um auf diesem historisch wichtigen Platz eine ungezwungene und nutzungsfreundliche Atmosphäre zu schaffen.

Die AGF nimmt kritisch zur Kenntnis, dass die obere Ebene des Stadtgartens, rund um die Rasen- und Wasserintarsie aus Kostengründen nicht gepflästert sondern asphalthiert wird. Jeder Private in der Altstadt hat die Vorgabe, seine Vorplätze zu pflästern.

 

Postulat betreffend Kantonsforstamt in die Baudirektion

Vorlage Nr. 2001.1

 

Die AGF unterstützt die Haltung der Regierung, welche ihre Kompetenzen wahrnimmt. Es ist im Übrigen sinnvoll, wenn das Kantonsforstamt bei der Direktion des Innern bleibt.

 

Interpellation betreffend Sozial- und Lohndumping im Kanton Zug

Vorlage Nr. 2086.1

 

Die Antwort ist unbefriedigend, die Regierung stiehlt sich aus der Verantwortung, statt diese wahr zu nehmen. Lohndumping ist die Schattenseite der Personenfreizügigkeit! Die AGF nimmt befremdet zur Kenntnis, dass keine Statistik vorhanden ist, wieviele Kontrollen gemacht werden.

(zio.ch / Martin Stuber)


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